FDP stellt drei Abgeordnete im Europäischen Parlament

von Montag, Mai 26, 2014 0 No tags Permalink

Das also waren denn die Direktwahlen zum Europäischen Parlament: Im Schnitt konnten sich nur etwas weniger als die Hälfte aller rund 380 Mio. Wahlberechtigten in 28 Ländern dazu entschließen, überhaupt zur Wahlurne zu gehen. Mehr als bisher wurden Parteien, die die Europäische Union entweder kritisch sehen oder sie gar komplett ablehnen, gewählt. Trotzdem muss man sich verdeutlichen, dass das Europäische Parlament zugleich das größte frei gewählte Parlament der Welt ist, auch wenn es noch an manchen klassischen Rechten der Legislative mangelt. Vielleicht sind die neuen Parlamentarier aber mutig genug, gerade hierfür zu streiten.

Aus Deutschland ziehen nach dem Wegfall der 5-Prozenthürde statt bisher 6 nunmehr 12 Parteien aus Deutschland ein. Mit einem Stimmenanteil von 3,4 Prozent auch die FDP, allerdings mit 7,6 Prozentpunkten weniger ausgestattet als 2009 und statt mit 12 nur noch mit drei Abgeordneten. Ein Trauerspiel. Über den insgesamt wenig interessanten Wahlkampf aller Parteien bleibt mir ein Widerspruch im Kopf, der sich mir nicht erschließt: Immer wieder wird über Negatives aus der EU berichtet, lang und breit von den Kandidaten dargestellt. Wie will man dann hoffen, dass die Wahlbeteiligung steigt und insgesamt EU-freundliche Kräfte gewählt werden? Kann mir das irgendjemand erklären, vielleicht bin ich nur zu blöde. In diesen Wochen gedenken wir 100 Jahre Beginn des Ersten Weltkrieges und aus den Erfahrungen eines weiteren Weltkrieges nur eine Generation später, müsste doch jedem klar sein, dass der Frieden die größte Errungenschaft dieser besonderen Form der europäischen Zusammenarbeit ist. Anscheinend tut sich hier ein (weiteres) flächendeckenden Bildungsproblem auf … Oder aber, die Parteien nehmen die berechtigten Sorgen und Ängste der Menschen nicht ernst, so dass man extreme Parteien an den Rändern des politischen Spektrums wählt.

Was die FDP betrifft, so ist jetzt endgültig Schluss-mit-lustig, jetzt braucht es mehr Mut und nicht mehr freundliches sowohl-als-auch. Konkretes! Es ist ja schön innerhalb der FDP vom Wiederaufbau der Partei, von „Trümmerfrauen“ (nun ja) oder ähnlichen Wortbildern zu sprechen, doch der Wähler will wissen, wofür wir stehen. All das ist – wiederum – zumindest mir – nicht so ganz klar gewesen an diesem Wahlsonntag im Mai 2014. Wenn wir unsere Botschaften nicht rüberbringen, ist das unsere Schuld als Liberale selbst, wenn wir nicht wissen, was wir eigentlich wollen, können wir das niemandem zum Vorwurf machen. Egal was wir politisch wollen oder tun, der Wähler muss bei uns eine politische Heimat spüren, muss sich gut aufgehoben fühlen. Tut er es nicht, werden wir nicht gewählt. Wenn wir uns nicht der Sorgen, Meinungen und Ideen der Menschen annehmen, dann werden wir überflüssig. Der vielen vielen Worte in den Gremien und in der Öffentlichkeit sind genug gewechselt, nun wollen Parteimitglieder wie Wähler endlich Taten zu mehr Kontur der FDP sehen. Die Worte „könnte“, „hätte“ und „sollte“ dabei bitte streichen. Machen! In diesem Zusammenhang sei noch einmal an unsere Brot-und-Butter-Themen erinnert:

Brot-und-Butter-Themen der FDP

 

No Comments Yet.

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.