FDP im Aufwind

von Montag, Januar 21, 2013 0 No tags Permalink

Die Stimmung am Wahlstand war gut und viele Wähler sagten uns, sie wollten „taktisch“ entscheiden, also die bestehende Koalition aus CDU und FDP „gesplittet“ wählen. Nun liegt die FDP nach diesem so spannenden Wahlabend gestern bei 9,9 Prozent der Stimmen. Das hatte ich nicht erwartet, nachdem wir 2008 bei 8,2 Prozent lagen. Die Niedersächsische FDP hatte den richtigen Spitzenkandidaten, Stefan Birkner hat vernünftig agiert, seine ruhige Art war erfolgsversprechend, denn Zank und Streit führen nicht weiter. Das beste Ergebnis seit 1947 tut der Partei gut und richtet sie hoffentlich nach den schweren Wochen und Monaten wieder auf. Nun gilt es aus meiner Sicht, den Schwung des gestrigen Wahlergebnisses für die Arbeit innerhalb der Partei, vor Ort, zu nutzen, die seit den schweren Kommunalwahlergebnissen vom 11.09.2011 extrem schwierig geworden ist.

Es geht aufwärts mit der FDP, zumindest in Niedersachsen sind die Liberalen wieder im Aufwind, auf Bundesebene gilt es, Vertrauen zurückzugewinnen und „zu liefern“. Ob die heutige Entscheidung der Bundes-FDP zur Doppelspitze Rösler-Brüderle zum Erfolg führt, wird sich zeigen, insbesondere, ob nun „Ruhe im Karton“ ist, denn Hessen und Bayern stehen in 2013 neben der Bundestagswahl ja auch noch an.

Zurück bleiben jedoch Fragen, insbesondere, warum es die CDU-FDP-Koalition am Ende dann doch knapp nicht geschafft hat. Hat irgend jemand eine Wechselstimmung im Lande gespürt, die sich nun auf ein einziges Mandat stützt? Schuld am Verfehlen der Mehrheit ist nicht eine etwaige „Leihstimmen-Kampagne“ der Union, die es gar nicht gegeben hat, sondern es war – um es deutlich zu sagen: echtes Pech. Das Problem liegt ja gerade darin, dass beide „politischen Lager“ fast genau gleich groß sind. Bei einem solch knappen Abstand der Stimmanteile kann niemand mit Bestimmtheit sagen, was richtig und was falsch war. Das Wort der Leihstimmen ist überdies eine Missachtung des Wählerwillens. Der Souverän entscheidet, mit Erst- und Zweitstimme. Und schließlich hat es auch viele FDP-Anhänger gegeben, die ihre Erststimme bewusst der CDU gegeben haben.

Ergebnis für mich: Die Bundestagswahl 2013 wird für die FDP mit dem gestrigen Wahlergebnis in Niedersachsen nicht einfacher, sondern noch viel schwieriger werden, als ich bislang vermutet habe. Jetzt wird sich die Union vermutlich noch stärker von der FDP abgrenzen, so dass die FDP um ihrer selbst Willen kämpfen muss. Im Bund bleibt da noch viel zu tun.

Zumindest aber kann Deutschland seit gestern sagen: Niedersachsen war mal wieder spannend!

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